Antifa-Verbot ist überfällig
Im Rechtsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtages wurde der Antrag der AfD-Fraktion „Demokratie schützen – keine Toleranz für kriminelle Gewaltstrukturen“ beraten. In der Anhörung ging es um […]
Bundesregierung übernimmt Forderung der AfD-Fraktion nach Magnetschwebebahn
Berlin, 17. März 2026. Zum Vorstoß von Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU), die Magnetschwebebahn wiederzubeleben, teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete Maximilian Kneller mit:
„Dieses Comeback ist ein direkter Erfolg […]
So kassiert der Staat beim Sprit
Der Staat könnte den Bürger durch Streichung der CO2-Abgabe und Senkung von Energie- und Mehrwertsteuer direkt entlasten und würde dabei kaum reale Einnahmen verlieren, da […]
Gewalt im Zug? Guten Flug!
Im Jahr 2025 waren 51 Prozent der bekannten Gewalttäter gegen Bahn-Mitarbeiter im Nahverkehr Ausländer – vor allem Syrer, Ukrainer und Afghanen. Doch die Regierung ignoriert […]
AfD erhebt Beschwerde gegen Ortsbürgermeisterwahl für den Stadtbezirk ,,Rechtes Weserufer“ bei der Kommunalaufsicht
In der Stadtverordnetenversammlung in Minden am 12.2.2026 wurde der Kandidat von SPD/Grüne/CDU Herr Michael Lücke für den Stadtbezirk ,,Rechtes Weserufer“ zum Ortsbürgermeister gewählt. Dagegen erhebt […]