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„Die Demokratie ist in Gefahr“
Mit diesen Worten richtet sich Elmar Brok in der Samstagsausgabe der NW an die Öffentlichkeit.
Wohl um vor der konservativen und patriotischen Beständigkeit vieler Bürger zu warnen, welche in einem zunehmend zentralistisch bestimmten Europa immer lauter nach Selbstbestimmung und regionalen Entscheidungsbefugnissen rufen.
Volksbefragungen und –entscheide nach Schweizer Vorbild lehnte Herr Brok immer wieder ab. Dies hat er im letzten Jahr damit begründet, dass er sich seine parlamentarische Demokratie nicht zerstören lassen will!
Aber, welche Vorstellung von Demokratie hat Herr Brok, wenn er Volksentscheide ablehnt und dem Bürger mehrfach vorhält er sei nicht in der Lage Entscheidungen in „angemessener“ Form zu überschauen und zu treffen. Damit spricht er dem Bürger jede politische Bildung und Entscheidungskompetenz ab. Glaubt er wirklich, dass das schon auf alle deutschen Bürger zutrifft? Auf mich in jedem Falle noch lange nicht!
Demokratie, Herr Brok, heißt: „Herrschaft des Staatsvolkes“! Ein Staat wird nach dem Willen des Volkes regiert, – denn der Bürger ist der „Souverän“! So steht’s im Grundgesetz.
Zu viele politische Funktionäre, wie Herr Brok, spüren nicht, dass der Rentner, Student oder Auszubildende, Arbeitnehmer, Beamte und die vielen deutschen innovativen Unternehmer die Nase gestrichen voll haben vom krebsartig wuchernden Geschwür der EU Verordnungs- und Bürokratie-Orgie. Und, wenn einer der schier in den Wahnsinn getriebenen Bürger den Mund aufmacht und etwas sagt, dann wird das sofort mit Demokratie – Unverständnis oder gar mit Demokratiefeindlichkeit gebrandmarkt.
Hier geht es um den Bürger und des Volkes Willen.
Die EU ist ausschließlich für und mit sich selbst beschäftigt. Zum Irrsinn ein folgendes, treffendes Beispiel!
Den Bürgern wurde im Zuge des „Durchpeitschen“ der EU und des Euros als Zahlungsmittel immer wieder gesagt: “Kein Land darf sich verschulden und kein Land soll oder muss für die Schulden anderer Länder aufkommen“ (Dem Sinn nach, verständlich in einfacher Sprache). Nach offiziellen Angaben der EZB stehen aber mittlerweile 2,5 Billionen, das sind 2500 Milliarden oder 2 500 000 Millionen Euro auf dem Deckel der Europäischen Union! Geht`s noch?
Ging es nur darum dieses Geld dem Volk zu nehmen und hinter den Kulissen verschwinden zu lassen? Die Rechnung und Quittung kommen, das kann der Euro – Bürger glauben!
Da fällt mir nur der gute alte Song von Pete Seeger ein:
Sag mir, wo die Euros sind, wo sind sie geblieben?
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